gesellschaft

Meinungstrend: Schulz-SPD im Rückwärtsgang - Merkel-Union eilt davon
(nf/red/12.05.17) Folgt auf den Höhenflug nun der Absturz? Fest steht, dass die Euphorie um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz verflogen ist. Ernüchterung hat sich breit gemacht. Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein und vor der mutmaßlich wegweisenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen rutschen die Sozialdemokraten in der Wählergunst dramatisch ab. Laut ARD-Deutschlandtrend von Infratest-dimap büßen sie bundesweit vier Punkte ein und liegen damit bei nur noch 27 Prozent. Zulegen kann dagegen die Union. Sie gewinnt drei Punkte hinzu und erreicht derzeit 37 Prozent. Entsprechend schwach ausgeprägt erscheint auch die wahrnehmbare Wechselstimmung: Laut der Umfrage wünschen sich 47 Prozent weiterhin eine von CDU/CSU geführte Bundesregierung, nur noch 36 Prozent präferieren die SPD an der Spitze. Während Martin Schulz ein Mangel an erkennbarem politischen Profil attestiert wird, punktet Angela Merkel in den Augen der meisten Befragten als Garantin von Stabilität und Wohlstand. Allerdings glaubt eine Mehrheit zugleich, dass die Kanzlerin ihren politischen Zenit überschritten hat.  

Originaltext von Infratest-dimap:

+++ In Deutschland besteht weiterhin eine positive wirtschaftliche Grundstimmung: Acht von zehn Deutschen bewerten sowohl die allgemeine wirtschaftliche Lage im Land als auch ihre persönliche finanzielle Situation positiv. In der Kanzlerpräferenz kann Angela Merkel gegenüber dem Vormonat Ihren Vorsprung vor Martin Schulz ausbauen: Die Hälfte der Wahlberechtigten (49 Prozent, +3) würde sich aktuell für die Amtsinhaberin entscheiden, 36 Prozent (-4) für Martin Schulz. Diese Kanzlerpräferenz spiegelt sich auch in der Politikerbewertung: Angela Merkel erreicht mit 63 Prozent (+1) ihren besten Wert seit September 2015, während Martin Schulz nach dem Abflauen des „Schulz-Effektes“ an Unterstützung verliert (42 Prozent, -6). Die Bundeskanzlerin gilt einerseits für eine große Mehrheit der Bundesbürger als Garant von Wohlstand (72 Prozent) und Stabilität (69 Prozent) in Deutschland, andererseits ist auch eine Mehrheit (57 Prozent) der Ansicht, sie habe ihre besten Zeiten als Kanzlerin hinter sich. Die Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat für eine Mehrheit von 56 Prozent weiterhin den Effekt, dass inhaltliche Unterschiede zwischen CDU und SPD deutlicher zu Tage treten. Zwei von drei Bürgern (66 Prozent) vermissen jedoch eine klare inhaltliche Linie in seiner Politik. Die Bundesregierung genießt das Vertrauen einer knappen Mehrheit der Bevölkerung: 55 Prozent kommen zu einem wohlwollenden und 44 Prozent zu einem kritischen Urteil. In der Einzelbewertung der drei Koalitionsparteien erhält die CDU mit 53:45 Prozent die beste Note, während bei CSU (30:60 Prozent) und SPD (40:57 Prozent) die kritischen Stimmen überwiegen.

Wäre bereits am nächsten Sonntag Bundestagswahl, könnte die CDU mit 37 Prozent rechnen – ein Plus von drei Punkten im Vergleich zum Vormonat. Die SPD käme nach einem Verlust von vier Punkten auf 27 Prozent. Die FDP kann von ihrem guten Ergebnis in Schleswig-Holstein profitieren. Die Liberalen erreichen mit 8 Prozent (+2) ihren höchsten Anteil im DeutschlandTREND seit Mai 2010. Unverändert bleiben die Stimmenanteile von Grünen (8 Prozent) und Linken (7 Prozent). Die AfD gibt einen Punkt ab und kommt auf 10 Prozent. Für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl präferieren 47 Prozent ein Unions-geführtes Kabinett und 36 Prozent eine Bundesregierung unter Führung der SPD.

Vorsicht: Diese bundesweite Entwicklung ist nicht einfach auf NRW übertragbar.

In der aktuellen Debatte um rechtsextreme Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten wird zwar nahezu einhellig (84 Prozent) begrüßt, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Vorgänge öffentlich gemacht hat. Allerdings kritisieren Zwei von Drei (65 Prozent) das Fehlen ausreichender Führung und Kontrolle bei den Streitkräften, und jeder Dritte (35 Prozent) geht davon aus, dass rechtsradikales Gedankengut in der Truppe weiter verbreitet ist als im Rest der Gesellschaft. Darunter leidet das Ansehen der Oberbefehlshaberin. Aktuell sind lediglich 38 Prozent (-16) mit ihrer politischen Arbeit zufrieden. Ebenfalls 38 Prozent halten Ursula von der Leyen für eine gute Besetzung als Verteidigungsministerin, während 57 Prozent nicht dieser Meinung sind. Im Zuge der Vorgänge hat die Bundeswehr als Institution an Rückhalt eingebüßt: Derzeit bringen ihr 49 Prozent Vertrauen entgegen. Im Juli letzten Jahres waren es noch 59 Prozent.

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