Von Matthias Widder, NachrichtenFormat.de
Düstere Wolken am Konjunkturhimmel, ruinöse Handelskonflikte, Niedergang der Volksparteien und drohender Rechtsruck in Ostdeutschland, ein Tag für Tag näher rückender No-Deal-Brexit, geostrategische Verschiebungen begleitet von einer womöglich völlig neuen Phase atomaren Wettrüstens: Die Liste fundamentaler Herausforderungen auf dem weiten Feld der Politik ist lang. Und was macht die SPD - immerhin Regierungspartei im gewichtigsten Land der Europäischen Union?
Sie beschäftigt sich vornehmlich mit sich selbst, gefällt sich in der mittlerweile allzu facettenreichen Bespiegelung eines kunterbunten Schaulaufens möglicher Bewerber und Bewerberinnen für den künftigen Parteivorsitz, dümpelt weitgehend führungs- wie orientierungslos vor sich hin und gedenkt dies so lange zu tun bis ein quälend langes Auswahlverfahren seinen Endpunkt gefunden hat, um letztlich eine Personalentscheidung hervorzubringen, die möglichst nicht nur erfolgversprechend erscheint, sondern diesmal auch längerfristig trägt.
Erstaunlich hartnäckig scheint die SPD dabei zu ignorieren, dass die versammelte demoskopische Forschung die Partei bereits in gefährlicher Nähe zur prozentualen Einstelligkeit sieht und der Trend nur noch selten in die Gegenrichtung zeigt. Als hätten die Sozialdemokraten tatsächlich noch alle Zeit der Welt, um die groben strategischen und inhaltlichen Fehler wieder gut zu machen, die ihnen den vergangenen Jahren unterlaufen sind und die sie so viel Vertrauen gekostet haben.
Die Kür eines frischen Führungsduos am Ende des Jahres wird's schon wieder richten? Zweifel sind angebracht. Zwar mag der Bewerbungsmarathon zum SPD-Vorsitz die parteiinterne Demokratiekultur stärken und ein gewisses Potential an personeller Vielfalt unterstreichen. Doch gleichzeitig offenbart die aktuelle Prozedur auch eines der Grundprobleme der Partei: Das mittlerweile einigermaßen unübersichtliche Feld an Kandidatinnen und Kandidaten wirkt wie ein Beleg für die innerparteiliche Zerfaserung in verschiedene Lager und Strömungen.
Zuspitzen wird sich die Zerrissenheit der Sozialdemokraten absehbar in der Frage, ob die SPD die Große Koalition nach der versprochenen Halbzeitbilanz fortsetzt oder sich dafür entscheidet, das Regierungsbündnis vorzeitig zu beenden. Die einen werden vor allem mit sozialdemokratischen Gestaltungsspielräumen, Verantwortung und Stabilität für das Land argumentieren, die anderen mit der Notwendigkeit einer gewissermaßen emanzipatorischen Profilierung befreit von Jahre andauernden koalitionären Zwängen.
Dass Vizekanzler Olaf Scholz nach einer Zeit des Abwartens seinen Hut nun doch in den Ring geworfen hat, bringt eine neue Dynamik in das Kräftemessen der Parteifreunde. Er mag in die Bresche springen, ins Vakuum stoßen, dem Spuk ein Ende bereiten oder gar die Reißleine ziehen. Egal wie man es betrachtet: Als bislang einziges echtes Schwergewicht im Reigen der Kombattanten dürfte er - erwiesenermaßen erfahren und durchsetzungsstark - quasi über Nacht zum Favoriten aufsteigen. Und eine versierte Spitzenduo-Partnerin auf Augenhöhe wird sich wohl auch finden lassen.
Schwer vorstellbar, dass die Mehrheit der SPD-Basis einem solchen Tandem die Unterstützung verweigern würde. Immerhin geht es für die Sozialdemokraten am Ende nicht nur darum, ein kleines Stückchen eingebüßtes Terrain als Volkspartei wieder zurückzugewinnen, sondern um nicht mehr und nicht weniger als die Kanzlerfrage. Perspektivisch hätte ein Parteichef Olaf Scholz durchaus das Format, um es im nächsten Bundestagswahlkampf als ernstzunehmender Kanzlerkandidat mit einer Annegret Kramp-Karrenbauer oder einem Robert Habeck aufzunehmen. Ein solches Rennen erschiene jedenfalls völlig offen. Und am Willen zur Macht fehlt es Olaf Scholz offensichtlich nicht.
Erstellt: 16.08.2019
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